Rechtsprechung
| VG Ansbach, 08.10.2015 - AN 11 K 14.30835 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Zuständigkeit, Wohnsitz, Altfallregelung, Widerrufsentscheidung, Afghanistan, Abschiebung, Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
- ra.de
- milo.bamf.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 08.09.2011 - 10 C 14.10
Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich …
Auszug aus VG Ansbach, 08.10.2015 - AN 11 K 14.30835
Die Prüfung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 5 AufenthG erübrige sich, da beide Anspruchsgrundlagen einen einheitlichen Streitgegenstand bildeten (vgl. BVerwG, Urteil vom 8.9.2011, 10 C 14.10), die Rechtsfolgen gleichrangig und gleichartig seien, so dass auf Doppel-, Mehrfach- und Parallelprüfungen verzichtet werden könne. - VGH Bayern, 05.02.2015 - 13a ZB 14.30172
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage; Sicherheitslage in Kabul
Auszug aus VG Ansbach, 08.10.2015 - AN 11 K 14.30835
Was § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylVfG (ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts) angeht, so ist insoweit auszuführen, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes in der Heimatregion der Familie des Klägers, Kabul, keine derart hohe Gefahr für eine Zivilperson besteht, dass davon auszugehen sei, dass allein auf Grund ihrer Anwesenheit dort eine ernsthafte Bedrohung für Leib und Leben infolge militanter Gewalt besteht (vgl. zuletzt Beschluss vom 5.2.2015, 13a ZB 14.30172, juris). - BVerwG, 05.06.2012 - 10 C 4.11
Ausschlussfrist; Ermessen; Ermessensentscheidung; Entscheidungsfrist; Frist; …
Auszug aus VG Ansbach, 08.10.2015 - AN 11 K 14.30835
Ergänzend wird auf die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Juni 2012 (Az.: 10 C 4/11, juris, insbesondere Rn. 15) zum Rechtsschutz bei Untätigkeit des Bundesamtes Bezug genommen. - BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 24.10
Widerruf; Widerrufsfrist; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; unionsrechtlich …
Auszug aus VG Ansbach, 08.10.2015 - AN 11 K 14.30835
Ihr fehlt auch hinsichtlich der isolierten Anfechtung der Ziffern 3 und 4 nicht das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis, da es sich bei diesen Entscheidungen ausweislich der Bescheidsbegründung um nach Auffassung des Bundesamtes notwendige Folgeentscheidungen des Widerrufs handelt, so dass ein Rechtsschutzbedürfnis für deren isolierte Anfechtung besteht (vgl. zum Ganzen auch BVerwG, Urteil vom 29.9.2011, 10 C 24/10, juris, Rn. 10).
- VG München, 10.10.2014 - M 11 S 14.30968
Minderjähriger; keine Herkunft aus Somalia; Zurechnung der Angaben des …
Hiergegen erhob die Mutter des Antragstellers am 14. Juli 2014 Klage (M 11 K 14.30835) und beantragte außerdem, die aufschiebende Wirkung der Klage anzuordnen. - VG München, 02.09.2016 - M 11 K 14.30967
Ablehnung eines Asylantrags aufgrund ungeklärter Herkunft und Identität
Hiergegen erhob die Mutter des Klägers am 14. Juli 2014 Klage (M 11 K 14.30835) und beantragte außerdem, die aufschiebende Wirkung der Klage anzuordnen.